Wohin steuert die Türkei?

Vortrag und Diskussion mit Kristian Brakel, Leiter Heinrich-Böll-Stiftung Istanbul

Spätestens nach dem gescheiterten Putschversuch vom Juli 2016 scheint sich die Türkei unter ihrem Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Richtung Autoritarismus zu bewegen. Unter dem damals verhängten Ausnahmezustand kann der Präsident fast uneingeschränkt per Dekret regieren. Die Repressionswelle seit dem Putschversuch ist enorm: Zehntausende Staatsbedienstete – darunter Lehrer*innen, Polizist*innen, Wissenschaftler*innen und Angehörige des Justizapparats – wurden verhaftet oder verloren ihre Jobs. Die Regierung sorgte für die Schließung unabhängiger Medien und inhaftierte kritische Journalist*innen und Intellektuelle. Die linksliberale Partei HDP, seit den Wahlen im Juni 2014 nicht nur für die kurdische Minderheit, sondern auch für Teile der Zivilgesellschaft ein wichtiger politischer Referenzpunkt, gerät zunehmend unter Druck. Ihre Parteiführung sitzt im Gefängnis, ihre Bürgermeister im Südosten des Landes werden abgesetzt.

Schon vor dem Putschversuch war der Konflikt in den kurdischen Gebieten des Landes eskaliert. Erdogan, der lange Zeit als Mann des Friedens galt, tritt in der Kurdenfrage nun mit aller Härte auf.

Wohin steuert die Türkei? Droht eine Entwicklung in Richtung einer Präsidialdiktatur? Wie reagiert die türkische Zivilgesellschaft auf den zunehmenden Druck? Warum ist der Rückhalt für Erdogan in weiten Teilen der Bevölkerung ungebrochen? Welche Auswirkungen hat Erdogans Politik auf die Beziehungen zur EU?

Moderation: Dr. Andreas Baumer, Heinrich Böll Stiftung Baden-Württemberg