Das Glück der Stadt liegt verborgen im Keller

Wie kann man zum Wohlbefinden einer Kommune beitragen, die gerade zwischen zehn und fünfzehn Prozent ihrer Ausgaben einsparen muss? In Tübingen stapeln sich im Rathaus schon die Fotos wachsender Dreckhaufen. Doch der Oberbürgermeister sieht Chancen, mit mehr Bürgersinn gut durch die Krise zu kommen.

Die Frage nach dem Glück kann man höchst unterschiedlich beantworten. Auf Einladung der Stuttgarter Zeitung und der Stiftung Geißstraße 7 haben sich sieben Autoren auf die Suche nach ihrem persönlichen Glück gemacht. Was dabei herausgekommen ist, dokumentieren wir in lockerer Folge.

Zum Abschluss gibt heute der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer sein Glückskonzept zu Protokoll.

Von Boris Palmer

Manfred Rommel ist bei jedem Thema der Stadtpolitik ein guter Einstieg. Sein gereimtes Fazit nach 22 Jahren OB in Stuttgart lautete: „Des Bürgermeisters täglich Brot, das ist und bleibt der Hundekot.” Wie recht er hat!

Es ist mir schon untergekommen, dass ich nachts um elf Scheißhaufen auf meinem Schreibtisch betrachtet habe. Zwar waren es nur Fotos derselben, so dass mich nur der Anblick auf dem Bildschirm ereilte, nicht auch noch der sinnliche Eindruck durch die Nase, trotzdem war ich schwer beeindruckt, mit welch akkurater Präzision ein Tübinger Bürger das Hundekot-Unwesen in seiner Nachbarschaft fotografisch dokumentiert hatte, um das enzyklopädische Gesamtwerk dem dafür unmittelbar Zuständigen in den E-Mail-Eingangskasten zu legen. Dafür kommt nämlich niemand anders als der Oberbürgermeister persönlich in Betracht! Wenn mich jemand auf der Straße mit den Worten anspricht: „Gut, dass ich Sie treffe. Was ich Ihnen schon immer sagen wollte . . .”, weiß ich schon, wie es meistens weitergeht: Die Stadt ist dreckig, die Hunde besitzenden Nachbarn sind unbelehrbar, die Sache stinkt zu Himmel.

Glücklich also die Städte ohne Hunde!

So einfach ist die Sache dann aber auch wieder nicht. Denn natürlich würde eine solche Aussage eines Oberbürgermeisters die Tierschützer in der Stadt auf die Barrikaden treiben. Und ist nicht der Hund der beste Freund des Menschen? Bei fünfzig Prozent Singlehaushalten in deutschen Großstädten sind Hunde als Ansprechpartner unverzichtbar. Sie schonen auch die Stadtkasse. Denn Hunde sind billiger als Sozialarbeiter. Sie zahlen sogar Steuern, wenn ihre Besitzer ehrlich sind. Also kein Wort gegen Hunde. Wenn da nur nicht die Sache mit dem Hundekot wäre . . .

Die Probleme des täglichen Lebens sind die Aufgaben der Kommunalpolitik. Wenn der Nachbar zu laute Feste feiert oder eine Dachgaube einbauen will, wenn Glasscherben auf den Wegen liegen oder Zigarettenkippen im Spielplatz, wenn die Radler ohne Licht oder mit Karacho in der Fußgängerzone unterwegs sind, wenn die Stühle in der Schule knarren oder ein Schlagloch den täglichen Weg zur Arbeit behindert, in all diesen Fällen wendet man sich an die Stadt.

Glücklich sind unsere Städte schon allein wegen dieser Probleme. Die meisten anderen Städte auf dieser Welt würden sie uns gerne abnehmen. Beschwerden wegen schlechter Qualität des Trinkwassers, Mangel an Nahrungsmitteln oder Bilder von wachsenden Slums sind noch nie bei mir in Tübingen gelandet. Wir könnten glücklich sein mit dem bereits Erreichten. Das aber ist eine besonders schwere Übung. Denn wer stehen bleibt, der fällt bekanntlich zurück.

In den meisten Städten Baden-Württembergs steht eine ganz neue und sehr unangenehme Frage unmittelbar vor der Tür: Können wir auch mit weniger Wohlstand glücklich sein? Wie prekär die finanzielle Lage der Städte und Gemeinden ist, werden wir schon bald unangenehm zu spüren bekommen. Etwa 10 bis 15 Prozent der gewohnten Einnahmen fehlen den Kämmerern. Das klingt nicht viel, ist aber dramatisch.

Um diesen Betrag einzusparen, müssten wir in Tübingen alle Schulen schließen. Oder die Stadtreinigung und alle acht Stadtteilrathäuser abschaffen. Wir könnten auch auf die Kindergärten verzichten. Oder auf die Unterhaltung der Straßen und Gebäude. Allerdings dürfen wir das gar nicht, weil vieles davon gesetzlich vorgeschrieben ist. Es bleiben nur die freiwilligen Leistungen. Wir könnten also die Stadtbibliothek, beide Theater, die Musikschule, das Freibad und die Jugendhäuser zumachen. Zum Schließen des Haushaltsloches würde es trotzdem nicht reichen.

Glücklich ist die Stadt, in der Bürgersinn regiert.

Was die Stadt vom Staat unterscheidet, das ist die Unmittelbarkeit. Angela Merkel kennt man meist nur aus dem Fernsehen, Stadt- und Bezirksbeiräte dagegen vom Elternabend, vom Arbeitsplatz oder vom Einkaufen, den OB hoffentlich von der Straße oder der letzten Bürgerversammlung im Stadtteil. Der Bundestag beschließt Gesetze, die wir meist erst spüren, wenn wir mit ihnen in Widerspruch geraten. Ein Beschluss des Stadtrats über den Bau eines Kindergartens oder die Verkehrsführung in einer Straße wirkt dagegen viel direkter. Über Entscheidungen der Bundespolitik ärgert man sich bei der Lektüre der Zeitung. Kommunale Themen stechen ins Auge, sobald man aus der Tür tritt.

Bürgersinn und Regierung im Sinn der Bürger sind zwei Seiten einer Medaille – sonst bleibt das Lächeln auf der Strecke. Foto: Dominik Reipka

Weil das so ist, kann eine Stadt nur glücklich werden, wenn die Bürger sich und ihre Anliegen einbringen können. Wenn also im Sinn der Bürger regiert wird. Ein Grund, warum Stuttgart derzeit keine glückliche, sondern eine gespaltene Stadt ist. Wie man auf den Gedanken kommen kann, ein „Jahrhundertprojekt” ohne Mitsprache der Bürgerschaft und gegen deren Mehrheitswillen eisern durchzuboxen, ist mir unbegreiflich. Bürgersinn und Regierung im Sinn der Bürger sind zwei Seiten einer Medaille.

Ohne Bürgersinn werden wir aber die anstehende Krise der städtischen Finanzen nicht meistern. Im Prinzip haben wir vier Lösungen zur Wahl. Wir können erstens Aufgaben, die bisher von der Stadt erledigt wurden, an die Bürgergesellschaft zurückgeben. Wir können zweitens die Steuern und Gebühren erhöhen, um das gewohnte Niveau an Leistungen aufrechtzuerhalten. Drittens können wir versuchen, dieselbe Leistung mit weniger Ressourcen zur Verfügung zu stellen. Und wir können viertens die Rechnungen an unsere Kinder oder die unserer Nachbarn weiterreichen. Kurz gesagt: wir können verzichten, verteuern, verbessern oder uns verschulden.

Am einfachsten mag die letzte Lösung scheinen. Wir erhalten unser Wohlstandsniveau und finanzieren auch die laufenden Ausgaben mit Krediten. Die Ökonomen sagen uns sogar, dass dies für unsere Kinder besser sein kann als zu sparen, weil die Wirtschaft sich schneller erholt, wenn die Kommunen jetzt investieren. Doch das hat Grenzen. Wenn es keine Aussicht mehr gibt, Kredite zu bedienen, und der Haushalt in eine Kreditspirale gezogen wird, muss man die anderen Lösungen erwägen.

Am sympathischsten ist da allemal die Vorstellung, die Verwaltung könne ihre Prozesse so weit verbessern, dass die Kosten sinken und niemand die Folgen spürt. Leider haben die meisten Städte und Gemeinden seit der Haushaltskrise nach dem Wiedervereinigungsboom diese Möglichkeiten weitgehend ausgereizt. In den letzten zwanzig Jahren wurden hier fast zwanzig Prozent des Personals abgebaut. „Die Zitrone ist ausgequetscht”, sagt mir die Reutlinger OB Barbara Bosch dazu. Es bleiben also im Wesentlichen die beiden Optionen, die der Bürgerschaft am meisten abverlangen: verzichten oder verteuern.

Tatsächlich verlangen wir immer mehr von den Kommunen, vor allem im Bereich der Bildung und Betreuung. Früher waren die Kleinen zum Mittagessen daheim, danach bei Oma, den Nachbarn oder auf der Straße. Heute gibt es Frühbetreuung, Schulessen, Schulsozialarbeit, Ganztagsschule und Sommerprogramm. Und weil beide Eltern arbeiten, sind schon Babys in der Kinderkrippe und Zweijährige in der Ganztagsbetreuung. Allein diese zusätzlichen Aufgaben, die in den letzten zehn Jahren hinzugekommen sind, kosten in Tübingen so viel, wie wir jetzt einsparen müssen: zehn Prozent des Haushaltes.

Wir könnten also das Problem lösen, indem wir zu den Familienstrukturen der alten Bundesrepublik zurückkehren. Ob man das will, ist aber gar nicht die Frage. Denn es ist schlicht unmöglich. Die gut ausgebildeten Frauen der Gegenwart lassen sich nicht an den Herd fesseln, und sie werden für den wirtschaftlichen Erfolg des Landes dringend gebraucht.

Glücklich ist die Stadt, die Kinder hat!

Fragt sich dann nur noch, woher sie das Geld für die Kinder hat. Über Kindergartengebühren wird oft Klage geführt, weil sie zu hoch sind. Es wird sogar darüber debattiert, sie ganz zu erlassen wie in Rheinland-Pfalz. Eine schöne Vorstellung, wenn man genug finanziellen Spielraum hat. Aktuell heißt mehr Kinderbetreuung aber entweder höhere Steuern oder höhere Kindergartengebühren – oder beides.

Das erfordert nun wirklich Bürgersinn. Wir müssen uns entscheiden. Entweder leisten wir die Kinderbetreuung in der Familie und der Nachbarschaft. Dann ist sie kostenlos. Oder wir professionalisieren diese Aufgabe. Dann muss jemand dafür bezahlen. Was die Eltern selbst wollen, ist eindeutig, denn die Wartelisten für die Kleinkindbetreuung werden länger, obwohl das Angebot ständig erweitert wird.

Zumindest für die Kleinkindbetreuung, halte ich höhere Gebühren für vertretbar. Denn wer kleine Kinder zu Hause betreut, verzichtet auf zusätzliches Arbeitseinkommen und erspart der Gesellschaft Kosten von 15 000 Euro im Jahr. Erst mit vier Jahren sind nahezu alle Kinder im Kindergarten. Wenn alle profitieren, könnte man auch alle zahlen lassen, also Steuern statt Gebühren zur Finanzierung einsetzen.

Tübingen ist eine besonders glückliche Stadt, denn wir haben viele Kinder. Und viele akademisch gebildete Eltern. Deshalb bieten wir 40 Prozent aller Kinder unter drei Jahren einen Betreuungsplatz. Der Bedarf liegt heute schon bei 50 Prozent, entsprechend hoch ist der Druck auf die Kommunalpolitik, zusätzliche Plätze zu schaffen. Gelingen wird das nur mit zusätzlichen Einnahmen.

So schlimm wie sich das anhört, ist es nicht. Wenn die Bürgerinnen und Bürger bereit wären, der Stadt Tübingen für die Erfüllung der an sie gerichteten Erwartungen 10 Euro mehr im Monat zur Verfügung zu stellen, wären die Probleme gelöst. Kaum jemand wird ernsthaft behaupten, dass wir dazu nicht in der Lage wären.

Glücklich die Stadt, die Energie spart!

Wer anderer Ansicht ist, betrachte einmal die eigenen Energiekosten. Zehn Euro pro Kopf und Monat ließe sich schon allein bei den Ölscheichs und Kohlebaronen sparen. Zum Beispiel mit einer neuen Heizungspumpe: wer nicht mehr mit Kohle oder einem Gasofen in der Wohnung heizt, sondern die Wärmestrahlung gerippter weißer Heizkörper im Zimmer genießt, findet die Heizungspumpe im Keller. Denn üblicherweise steht dort ein Kessel, dessen Wärmeleistung durch Wasser zu den Heizkörpern transportiert wird. Damit das Wasser im Kreislauf vom Kessel zum Heizkörper und zurück gelangt, wird eine Pumpe eingesetzt. Und diese Heizungspumpe benötigt natürlich Strom. Fast ein Zehntel der Stromrechnung eines Durchschnittshaushaltes geht allen Ernstes auf dieses unscheinbare Gerät in der Größe einer Honigmelone zurück!

Die klassische Heizungspumpe ist ein sehr robustes Gerät, das Wasser im Heizkreislauf ständig umwälzt, ganz gleich, ob dies für die aktuell angeforderte Heizleistung nötig ist oder nicht. Moderne Hocheffizienzpumpen erkennen hingegen, welche Wärmeleistung erforderlich ist, und stellen die Pumpleistung darauf ab. Damit kann die Pumpe mit geringer Kraft arbeiten und entsprechend viel Energie einsparen: 70 Prozent und mehr.

Trotz dieser offenkundigen Vorteile werden selbst heute noch ungeregelte Pumpen in großer Zahl in Heizungskellern installiert. Der Grund ist trivial: Eine Hocheffizienzpumpe kostet 300 bis 400 Euro in der Anschaffung, eine ungeregelte Pumpe ist schon für 100 Euro zu haben. Da spart so mancher Bauherr, ohne zu wissen, welche Folgekosten er sich so einhandelt. Denn im Stromverbrauch ist die ungeregelte Pumpe leicht 50 Euro pro Jahr teurer als die hocheffiziente. Schon nach vier bis fünf Jahren hat sich damit die scheinbar teure energiesparende Pumpe bezahlt gemacht. Mit jedem weiteren Jahr spart man bares Geld.

Das gilt auch für die Stadt selbst. In Tübingen werden derzeit alle veralteten Pumpen ausgetauscht. Dafür sind Investitionen von etwa 400 000 Euro erforderlich. Schon bald werden wir aber 100 000 Euro Stromkosten im Jahr sparen. Ein durchaus relevanter Beitrag für den Haushalt. Und neben den Heizungspumpen gibt es ja noch viele andere Möglichkeiten zu sparen, von der Beleuchtung über Kühlung und Heizung bis zur Mobilität.

Glücklich ist die Stadt, die selbst ist!

Die Städte mit der höchsten Lebensqualität sind auch die teuersten. Und dorthin wollen die Menschen. Die Attraktivität einer Stadt hängt nur bedingt von der Höhe der örtlichen Steuern und Gebühren ab, sondern von der Qualität der öffentlichen Leistungen. Oder würden Sie sagen, Freiburg ist halb so attraktiv wie Freiberg, weil die Grundsteuer in Freiberg nur halb so hoch ist? Das Glück unserer Städte hängt daran, dass sie funktionierende Infrastruktur, Bildungs- Sozial- und Kultureinrichtungen bereitstellen. Wir sollten ihnen die Möglichkeiten dazu geben. Und eine gute Regierung, die im Sinne der Bürger das Glück der Stadt erkennt und befördert.

„Mit schlechten Gesetzen und guten Beamten lässt sich immer noch regieren. Bei schlechten Beamten aber helfen uns die besten Gesetze nicht.” Das ist zwar nicht Rommel, sondern Bismarck, aber trotzdem ein guter Schluss.

PALMER